Fristverlängerung für Energieaudits

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  • Mit dem Energiedienstleistungsgesetz waren alle Unternehmen die kein kleines und mittleres Unternehmen sind, unabhängig von der Branche, verpflichtet, erstmalig bis zum 5. Dezember 2015 ein Energieaudit durchzuführen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) erkennt nun an, dass die Beraterkapazitäten nicht ausreichend waren, um alle betroffenen Unternehmen fristgerecht mit einem Energieaudit nach DIN EN 16247 zu versorgen.

    Nach Informationen der Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee habe ein Versäumnis der Frist für das Energieaudit deshalb nicht automatisch ein Bußgeld zur Folge. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird Anfang des Jahres 2016 mit Stichprobenkontrollen beginnen und prüfen ob die Unternehmen, die nach dem neuen Gesetz zu einem Energieaudit verpflichtet sind, ein solches nachweisen können.

    Kein Bußgeld bei Nachweis des Engpasses
    Sollte ein Unternehmen aktuell noch kein Energieaudit abgeschlossen haben, dieses aber bis Ende April 2016 nachholen könne, ginge das BAFA von einem „ernsthaften Bemühen“ aus. Unternehmen, die ein Energieaudit beispielsweise wegen des Beraterengpasses erst nach der Frist abschließen und die Gründe hierfür gegenüber dem BAFA glaubhaft darlegen können, müssen demnach in der Regel keine Konsequenzen fürchten. Das Energiedienstleistungsgesetz sanktioniere nur ein verschuldetes Fristversäumnis.
    Das BMWi weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass auf Seiten des BAFA die Ermessensspielräume umso geringer sind, desto länger die Frist überschritten ist. Wer bis Ende April 2016 kein Energieaudit nachweisen könne, werde sich in der Regel nicht mehr auf einen objektiven Hinderungsgrund berufen können.


    Quelle: qz-online
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